Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Sozialhilfe

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 71 SGB 12

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Keine zusätzliche Hilfe für den Besuch des Elterngrabes

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Keine zusätzliche Sozialhilfe für den Besuch des Elterngrabes

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Keine zusätzliche Hilfe für den Besuch des Elterngrabes

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Keine zusätzliche Hilfe für den Besuch des Elterngrabes

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Keine zusätzliche Sozialhilfe für den Besuch des Elterngrabes

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• LSG Bayern, 26.02.2010 - L 8 SO 129/09

  Sozialhilfe - Altenhilfe - kein monatlicher Pauschbetrag für …

  Auszug aus LSG Hessen, 08.03.2013 - L 9 SO 52/10

  Dazu hat der Gesetzgeber die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit geschaffen, die der Kläger auch bezieht (so auch LSG Bayern, Urteil vom 26. Februar 2010 - L 8 SO 129/09 - juris).
• BSG, 06.11.1985 - 10 RKg 3/84

  Behindertes Kind - Rückwirkende Bewilligung einer Rente - Ablehnung des Antrags …

  Auszug aus LSG Hessen, 08.03.2013 - L 9 SO 52/10

  Nach gefestigter Rechtsprechung ist vielmehr bei Sollvorschriften im Regelfall gar kein Ermessen auszuüben (BSG v. 6. November 1985 - 10 RKg 3/84 - SozR 1300 § 48 Nr. 19), in so genannten atypischen Fällen hingegen volles Ermessen.
• VG Göttingen, 24.02.2005 - 2 A 266/04

  Altenhilfe; Urlaub

  Auszug aus LSG Hessen, 08.03.2013 - L 9 SO 52/10

  Indes enthält § 71 SGB XII gerade keine abschließende Regelung in Abs. 2, sondern aus dem Attribut "insbesondere" folgt, dass auch über die genannten Fördermöglichkeiten hinaus auch solche in Betracht kommen, die geeignet sind, den Zweck der Norm im Abs. 1 Satz 2 zu erfüllen (vgl. VG Göttingen, Urteil vom 24. Februar 2005 - 2 A 266/04 zu § 75 BSHG;… siehe auch Michalla-Munche in: jurisPK SGB XII § 71 SGB XII Rdnr. 16).

• LSG Baden-Württemberg, 17.12.2015 - L 7 SO 1474/15

  Sozialhilfe - Altenhilfe - Kosten für einen Telefon- und Internetanschluss - …

  Leistungen nach § 71 SGB XII sind gegenüber anderen Leistungen nach dem SGB XII subsidiär, d.h. nachrangig (Hessisches LSG, Urteil vom 8. März 2013 - L 9 SO 52/10 - juris Rdnr. 18; Bayerisches LSG…, Urteil vom 26. Februar 2010 - L 8 SO 129/09 - juris Rdnr. 19;… Kaiser in Beck´scher Online-Kommentar Sozialrecht, § 71 SGB XII Rdnr. 1;… H. Schellhorn in Schellhorn/Hohm/Scheider, SGB XII, 19. Aufl. 2015, § 71 Rdnr. 8; Schlette in Hauck/Noftz, § 71 SGB XII Rdnrn. 1 und 3;… Sehmsdorf in jurisPK-SGB XII, § 71 Rdnr. 14).
• SG Düsseldorf, 14.01.2016 - S 30 SO 323/11
  Im Hinblick auf das beim BSG anhängig gewesenen Verfahren B 8 SO 19/08 und die anschließenden Verfahren vor dem Landessozialgericht NRW (L 9 SO 52/10 und L 9 SO 11/08) ist das vorliegende Klageverfahren zweimal ruhend gestellt worden.

  Der Prozessbevollmächtigte der Klägerin hat zudem das Protokoll des Erörterungstermins aus dem Verfahren L 9 SO 52/10 vorgelegt, ausweislich dessen die in diesem Verfahren Beteiligten einen Vergleich geschlossen haben.

  Zum vom Prozessbevollmächtigten der Klägerin angesprochenen Vergleich im Verfahren L 9 SO 52/10 hat die Beklagte darauf verwiesen, dass der dort relevante Sachverhalt mit dem vorliegenden nicht vergleichbar sei.